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23.05.2024
Schindele: „Für ein starkes, friedliches und solidarisches Europa!“
Anlässlich einer Aktuellen Stunde wurde im NÖ Landtag über die bevorstehende Europawahl debattiert, wozu SPÖ-LAbg. Kathrin Schindele deutliche Wort fand: „Bei der Wahl am 9. Juni steht Europa vor einer Richtungsentscheidung: Während die FPÖ die Europäische Union zerstören will, die seit vielen…
23.05.2024
Suchan-Mayr: „Gesunde Böden sind Voraussetzung für menschliche Gesundheit“
Anlässlich einer Aktuellen Stunde im NÖ Landtag zum Thema „Unser Boden will atmen – Gesunde Böden für Niederösterreich“ wies SPÖ-Klima- und Energiesprecherin LAbg. Mag. Kerstin Suchan-Mayr auf die Wichtigkeit von gesunden Böden hin: „Gesunde Böden sind eine wesentliche Voraussetzung für…
23.05.2024
Hergovich/Königsberger-Ludwig/Schroll: „Niederösterreich braucht dringend Gesundheits-Krisengipfel“
„Mikl-Leitner, Landbauer und der überbezahlte Verwaltungsapparat LGA (Anm.: Landesgesundheitsagentur) schaffen es nicht, das Gesundheitswesen in Niederösterreich so zu organisieren, dass jeder Niederösterreicher und jede Niederösterreicherin flächendeckend und wohnortnah versorgt ist. Der medial…
21.05.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die schwierige finanzielle Lage der niederösterreichischen Städte und Gemeinden ist dramatisch. Der seit Monaten erhobenen SPÖ-Forderung, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Zukunftsfond und ein zusätzliches Gemeindepakt in der Höhe von einer Milliarde Euro rasch an die Kommunen…
17.05.2024
Hergovich/Scheele: „In der Pflege sind Änderungen dringend notwendig!“
Groß waren die Reform-Bekundungen aller politischen Parteien am vergangenen 12. Mai, dem Tag der Pflege. „Damit dies nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, müssen die verantwortlichen Politiker in Bund und Land endlich ins Handeln kommen! Genug der blumigen Worte!“, fordert…
15.05.2024
Hergovich: „Städte und Gemeinden brauchen direkten Zugang zu EU-Förderungen!“
EU-Förderungen müssen Städte und Gemeinden in den allermeisten Fällen beim Land Niederösterreich beantragen, wo auch darüber entschieden wird, ob eine Förderung genehmigt wird. EU-Abgeordneter Günther Sidl lässt nun mit einem Vorschlag aufhorchen, den er im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem…